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Nicht selten haben technische Neuerungen in der
Menschheitsgeschichte Epochenbrüche verursacht. Hatten sich in einem
alten System unbeachtete Kräfte aufgestaut, dann genügte oft ein
einzelner Auslöser, um ihre Veränderungsenergie für sehr
weitreichende Umbrüche wirkmächtig werden zu lassen.
Aus heutiger Sicht spricht vieles dafür, dass der Aufruf zur
globalen Pandemiebekämpfung im März 2020 ein Augenblick war, in
dessen Folge zuvor noch unterschätzte Effekte insbesondere der
Digitalisierung sich endgültig Bahn brachen. Menschliches
Interagieren wird sich insgesamt wesentlich ändern. Der jetzt
beginnende historische Abschnitt dürfte namentlich eine rund
dreißigjährige Phase des Postkommunismus beenden. Dafür spricht,
dass sich weltweit unübersehbar koordinierte Akteure anschicken, ein
neues Kapitel der Menschheit planvoll zu gestalten.
Die allgegenwärtigen strukturellen Verwerfungen des Jahres 2020
mussten zwangsläufig auch das deutsche Verfassungsrecht erfassen. Im
Ausnahmezustand der kollektiven Gefahrenabwehr erlebte seine
gewaltengeteilte Staatsorganisation dabei ihre dunkelste Stunde. Und
selbst der Judikative geriet das vormals eherne
Verhältnismäßigkeitsprinzip als Grenze aller Grundrechtsverkürzungen
aus dem Blick.
Die Idee, Modernisierungsvorschläge für die deutsche
Staatsverfassung just in dem Moment vorzulegen, in dem sich Kräfte
zu ihrer Dekonstruktion besonders geballt sammeln, scheint auf den
ersten Blick eher abwegig. Historische Empirie zeigt indes, dass
große Sprünge und Umbrüche umso wahrscheinlicher fehlgehen, je
ambitionierter ihre Planung ausgefallen war. Die Fortbildungs- und
Verbesserungsvorschläge für ein »Grundgesetz 2030« sind daher eine
Art behutsame Sorgfaltsmaßnahme, um auch für eine etwaige
konstitutionelle Sanierung im Kleinen gewappnet zu sein. Denn sollte
der Plan einer unitären Weltregierung scheitern, gälte es wohl, eine
verfassungsrechtliche Erfolgsgeschichte von fast 72 Jahren - mit nun
allerdings mehr Resilienz - fortzuschreiben.
ISBN: 9783957682314
116 Seiten
OLZOG-Edition, Lau-Verlag
26. Februar 2024
15,00 Euro |
